Pressemitteilung über die Situation geflüchteter Menschen in GU´s und EAE in Thüringen angesichts Coronavirus

Offener Brief 

Dirk Adams, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, 

Oberbürgermeister*innen der kreisfreien Städte und Landräte*innen

Das Landesnetzwerk der Migrant*innenorganisationen in Thüringen ist besorgt: Geflüchtete Menschen in den Thüringer Gemeinschaftsunterkünften und in der EAE dürfen nicht vergessen werden.

In Zeiten von Coronavirus herrscht viel Unsicherheit, wie es weiter geht. Die unzähligen Solidaritätsaktionen zur Ermutigung der Menschen geben uns Hoffnung, dass wir diese Zeit gemeinsam gut überstehen können. Aber in dieser Welle der Solidarität und guten Aktionen ist eine Gruppe Menschen fast unsichtbar geworden. Die verhängten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitungsgeschwindigkeit des Covid-19 in den Gemeinschaftsunterkünften sind sinnvoll, aber der Umgang mit den Schutzmaßnahmen wurde von den Thüringer Kommunen und Landkreisen sehr unterschiedlich gehandhabt. Es gibt Gemeinschaftsunterkünfte, wo weiterhin mehrere Bewohner*innen sich ein Zimmer teilen müssen und Küchen und Sanitärräume gemeinsam genutzt werden, wo die Einhaltung von Abstandsregelungen kaum möglich ist.  Die verhängten Abstandsregelungen haben auch keinen Sinn, wenn sie kaum praktikabel sind. Die Einhaltung der Schutzmaßnahmen sollen durch die Bereitstellung von Schutzmasken und Handschuhe für alle Bewohner*innen und nicht nur für Personal unterstützt werden. Dies gilt auch für die Quarantänevorkehrungen und sowohl die Bewohner*innen wie auch die Mitarbeiter*innen müssen umfassend informiert werden, damit Verunsicherungen vermieden werden können.

Wir fordern den Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz des Freistaates Thüringen, die Oberbürgermeister*innen der kreisfreien Städte und Landräte*innen dazu auf, Bewohner*innen in Räumen in einer realistischen Anzahl  unterzubringen, damit sie die Abstandsregeln einhalten können, sowie die Corona-Risikogruppen in den GU´S und der EAE zu überprüfen und sie durch geeignete Maßnahmen zu schützen. Die Möglichkeit der dezentralen Unterbringung insbesondere von Familien und Risiko-Gruppen muss sofort überprüft werden. Kinder und Jugendliche müssen sozial- und pädagogisch betreut und begleitet werden.

Wir fordern weiterhin, dass das Landesnetzwerk der Migrant*innenorganisationen und die kommunalen Migrations-, Integrations- und Ausländerbeiräten umgehend über die Vorbeugungsmaßnahmen umfassend zu informieren und sie bei der Entscheidungsfindung einzubeziehen. 

Mit freundlichen Grüßen

MigraNetz Thüringen