Migrations-und Integrationsbeirat der Stadt Jena

Migrations-und Integrationsbeirat der Stadt Jena

Migrations-und Integrationsbeirat der Stadt Jena

Bei der Wahl am 13. Juni 2013 gab es 4504 Wahlberechtigte, von denen sich 224 an der Wahl beteiligt haben, was einer Wahlbeteiligung von 4,97% entspricht. Die Vorsitzende Rea Silvia Mauersberger-Pedrosa de Araujo (Ländergruppe Amerika: Brasilien) erhielt 86 Stimmen. (Amtsblatt der Stadt Jena, Nr. 25/2013 vom 27. Juni 2013, Seite 207.)

Die Hauptsatzung der Stadt Jena regelt in § 11ff. die Bildung des Migrations- und Integrationsbeirats:
Im Interesse guter Beziehungen zwischen den deutschen und ausländischen Mitbürgern bildet die Stadt Jena einen Migrations- und Integrationsbeirat als Interessenvertretung der in Jena lebenden ausländischen Mitbürger und deutschen Bürgern mit Migrationshintergrund. Der Beirat ist das Vertretungsorgan der ausländischen Minderheiten in Jena.
§ 12: Aufgaben und Ziele
Aufgaben und Ziele sind:
a) die Interessen der ausländischen Mitbürger und der deutschen Bürger mit Migrationshintergrund gegenüber dem Stadtrat, den Ortsteilräten und der Stadtverwaltung zu vertreten sowie diese Stellen in allen Fragen, welche die ausländischen Mitbürger und deutschen Bürger mit Migrationshintergrund betreffen, durch Anregungen, Empfehlungen, Vorschläge und Stellungnahmen zu informieren und zu beraten;
b) die Lebensverhältnisse der ausländischen Mitbürger und der deutschen Bürger mit Migrationshintergrund zu verbessern, ihnen das Leben und Einleben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern und zur Verständigung zwischen deutschen und ausländischen Mitbürgern in Jena beizutragen;
c) in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen der Stadtverwaltung und anderen Institutionen die Informations-, Beratungs- und Kulturarbeit für die ausländischen Mitbürger und die deutschen Bürger mit Migrationshintergrund zu fördern und durchzuführen und
d) die Gleichbehandlung der ausländischen mit der deutschen Bevölkerung im Rahmen des geltenden Rechts zu gewährleisten.